Patentschutz

Erfindungen, die neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind. Entdeckungen, wissenschaftliche Theorien, ästhetische Formschöpfungen und Computerprogramme als solche sind nach dem Europäischen Patentübereinkommen ausgeschlossen, technische Umsetzungen, darunter viele softwarebezogene Erfindungen mit technischer Wirkung, sind jedoch schutzfähig.

Ein Patent kann bis zu 20 Jahre ab dem Anmeldetag aufrechterhalten werden, sofern die Jahresgebühren bezahlt werden. Für bestimmte Arzneimittel und Pflanzenschutzmittel kann ein ergänzendes Schutzzertifikat den Schutz verlängern.

Das hängt von Ihren Märkten und Ihrem Budget ab. Eine Erstanmeldung begründet ein Prioritätsdatum; innerhalb von 12 Monaten können Sie den Schutz ins Ausland erstrecken, etwa mit einer europäischen Patentanmeldung oder einer internationalen PCT-Anmeldung, die nationale Optionen bis 30 oder 31 Monate ab Priorität offenhält.

Vermeiden Sie jede öffentliche Offenbarung vor der Anmeldung: In Europa gilt eine vor dem Anmeldetag öffentlich gemachte Erfindung grundsätzlich nicht mehr als neu. Nutzen Sie bis zur Anmeldung eine Geheimhaltungsvereinbarung für Gespräche mit Partnern, Investoren oder Herstellern.

Das Einheitliche Patentgericht (EPG, englisch UPC) ist ein gemeinsames Gericht der teilnehmenden EU-Mitgliedstaaten. Seit Juni 2023 entscheidet es über Verletzung und Rechtsbestand europäischer Patente mit Wirkung in diesen Staaten. Emmanuel E. Jelsch ist UPC-Vertreter.